Mein Bericht aus Berlin, Calw und Freudenstadt

👷‍♂️ Am Montag lud der Wirtschaftsrat Sektion Baden-Württemberg zum parlamentarischen Abend ein. 

🏘️ Am Mittag traf ich 40 saarländische Bürgermeister im Bundestag und diskutierte über die Lage der Kommunen.

🤔 Abends zogen wir gemeinsam mit den Sozialdemokraten kritisch nach einem Jahr Bilanz (siehe Foto).

🚑 Am Dienstagmorgen beschäftigte sich die AG Kommunalpolitik mit der Reform der Notfallversorgung.

🌎 Der Bundesfachausschuss der CDU für Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Biodiversität traf sich im Konrad-Adenauer-Haus. 

✈️ Im Bundestag wurde die Absenkung der Luftverkehrsteuer auf den Weg gebracht.

🏛️ Immobiliengeschäfte können künftig schneller, effizienter und rechtssicher digital abgewickelt werden.

🛡️ Mit der Einführung der elektronischen Fußfessel für Täter häuslicher Gewalt wird der Opferschutz gestärkt.

♿ Die Koalition treibt den Abbau baulicher und digitaler Barrieren, insbesondere in öffentlichen Gebäuden des Bundes voran.

🌐 Die Koalitionsfraktionen setzen sich für den besseren Schutz von Unterseekabeln ein.

🏙️ Zum Tag der Städtebauförderung wurde die Bedeutung lebenswerter Städte und Gemeinden hervorgehoben. Für 2026 stehen erstmals eine Milliarde Euro Fördermittel bereit.

👥 Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ihren Vorstand turnusgemäß neu gewählt. Jens Spahn wurde als Fraktionsvorsitzender bestätigt.

🏥 Der Freudenstädter Landrat Andreas Junt kam zum Austausch nach Berlin. Mit unserer gesundheitspolitischen Sprecherin, Simone Borchert diskutierten wir die Auswirkungen der Reform der gesetzlichen Krankenkasse auf die Krankenhäuser.

🏭 Mit der Hauptgeschäftsführerin des Bundes der deutschen Industrie, Tanja Gönner besprachen wir im Klimakreis die Haltung der deutschen Wirtschaft.

💪 Am Samstag haben wir auf dem CDU-Landesparteitag in Korntal-Münchingen den grün/schwarzen Koalitionsvertrag für Baden-Württemberg beschlossen.

👏 Unser Landesgruppenvorsitzender im Bundestag, Andreas Jung, wechselt als Kultusminister nach Baden-Württemberg. MdB Ronja Kemmer wird Chief Digital Officer. Herzlichen Glückwunsch! 

💐 Alles Gute zum heutigen Muttertag!

10.05.2026 Klaus Mack

Für Sie im Bundestag

www.klausmack.de