Verbot von Kaminöfen verhindern

Beim Ministerium nachgehakt
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🔥 Jeder vierte Haushalt in Deutschland heizt mit Holz. Auch in meinem Wahlkreis Calw/Freudenstadt ist der Energieträger beliebt für die wohlige Wärme in den eigenen vier Wänden. Doch mit den aktuellen Äußerungen seitens des Umweltbundesamts, Kaminöfen würden die Luftqualität stärker belasten als Feinstaubemissionen durch Lastwagen und Autos, fürchten Besitzer das Aus für ihre Kleinfeuerstätten.

🚫 Und in der Tat: Ob es zu einer Begrenzung oder gar einem Verbot kommt, ist noch völlig offen. Das Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat mir geschrieben, die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen auf Grundlage des Bundes-Immissionsschutzgesetzes würde regelmäßig hinsichtlich des fortgeschrittenen Standes der Technik überprüft und angepasst. „Die entsprechende Prüfung ist noch nicht abgeschlossen“, heißt es in dem Schreiben.

🪵 Will heißen: Weitere Änderungen und damit Einschränkungen beim Heizen mit Holz sind künftig nicht ausgeschlossen. Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag fordert hingegen ein klares Bekenntnis zu den ohnehin anspruchsvollen Anforderungen der bestehenden Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Hier sind die Emissionsbegrenzungen von Kleinfeuerungsanlagen wie Kaminöfen geregelt. Gerade vor dem Hintergrund des Angriffskrieges Russlands sollten wir nicht weitere Energieeinschränkungen haben. Die Bürger brauchen Planungs- und Rechtssicherheit, wenn sie investieren sollen. So wird gerade das Gegenteil erreicht.

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