Das Geld für den Calwer Tunnel steht in Berlin bereit.

Staatssekretär Steffen Bilger in Calw
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Seit fast 20 Jahren wird der Calwer Tunnel nun geplant. Seit 2017 steht er im Bedarfsplan des Bundes an priorisierter Stelle. Doch wenn man auf das Areal des Badischen Hofs in Calw in der Bischofstraße blickt, wie es der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums Steffen Bilger bei seinem Besuch im August in Calw tat, könnte man den Eindruck gewinnen, dass es sich hier um ein noch nicht feststehendes Projekt handelt. 

Auf Einladung des Bundestagskandidaten Klaus Mack (CDU), machte sich Steffen Bilger vor Ort selbst ein Bild und kam mit Oberbürgermeister Florian Kling, der Stadtverbandsvorsitzenden der CDU Calw Ricarda Becker und Fraktionsvorsitzendem der Gemeinderatsfraktion CDU Dr. Bernhard Plappert, sowie Klaus Mack selbst ins Gespräch.

Im Hinblick darauf, dass das Areal rund um den Neubau der Kriminalpolizeidirektion zum vom Land geförderten Sanierungsgebiet gehört, das in den kommenden Jahren eine Neugestaltung erfährt, bereitet es den Kommunalpolitikern Sorgen, dass das Planungsverfahren für den Calwer Tunnel so lange andauert. „Um das Innenstadtgebiet zu erweitern und die Sanierung und Umgestaltung der Innenstadt voran zu treiben, sind wir vom Calwer Tunnel und dessen Zeitplan abhängig. Dabei versuchen wir mit vorgestreckten Finanzmitteln und eigenen Planungsarbeiten das Regierungspräsidium zu unterstützen und den Vorgang zu beschleunigen“, betont Oberbürgermeister Kling im Gespräch mit dem Vertreter aus Berlin. Fraktionsvorsitzender Plappert bestätigte diese Aussage und zeigte sich ein wenig frustriert über die lang anhaltende Planungsphase des Regierungspräsidiums. 

Mit vollem Verständnis für die aktuelle Situation und den Frust darüber, dass eine gesamte Stadtentwicklung von diesem Projekt abhängt und die Planungen zu lange andauern, betonte Steffen Bilger in der Diskussion über das Planungsverfahren, dass das Geld in Berlin bereitstehe. „Die zugesagten Mittel des Bundes und die Einstufung des Tunnels in der oberen Priorität im Bundesverkehrsministerium haben sich nicht geändert. Auch wir warten auf die Fertigstellung des Planfeststellungsverfahrens, um die Gelder auszuschütten und die Freigabe für den Start des Baus zu geben“, betonte der Unionspolitiker bei seinem Besuch in der Kreisstadt.  

Gemeinsam mit den Vertretern des Wahlkreises im Bundestag in der kommenden Legislaturperiode und den Kommunalpolitikern vor Ort gelte es daher, im Schulterschluss dieses Projekt weiter zu verfolgen und sich bei den zuständigen Stellen immer wieder ins Gedächtnis zu rufen. Im Falle einer Wahl im September sagte Mack dieses Engagement für Calw und seinen Tunnel zu und versprach Bilger, hier regelmäßig die Projektakte in Berlin immer wieder nach oben im Ablagefach zu legen, damit es nicht in Vergessenheit gerate. Klaus Mack und OB Kling waren sich darin einig, dass der Tunnel und die damit verbundene Umgestaltung der Innenstadt für die Kreisstadt aber auch für Calw als Tor zum Nordschwarzwald ein wichtiges Unterfangen sei, das es zeitnah umzusetzen gelte. Auch wenn zeitnah realistisch das das Jahr 2030 bedeute.

Nach der sehr konstruktiven Diskussion rund um den Calwer Tunnel erhielt der parlamentarische Staatssekretär im Anschluss eine Führung durch die Hesse-Stadt und konnte sich ein Bild der geplanten Mobilitätszentrale im Anschluss an die Hesse-Bahn am ZOB machen. Zudem erläuterte die Stadtverbandsvorsitzende am technischen Gebäude der ENCW das Modellprojekt Elektromobilität, das seit 2017 durch den ortsansässigen Energieversorger als städtisches Tochterunternehmen im Landkreis, sowie über die Grenzen hinaus ein einzigartiges Modell für Elektromobilität in Sachen Ladeinfrastruktur und e-Carsharing geschaffen hat. Mit einem Schwenk über den Marktplatz zum sanierten Rathaus endete die kurzweilige Stadtführung durch OB Kling und dem Stadtverband. Bilger zeigte sich beeindruckt von dem Engagement und dem Ideenreichtum, welche die Stadt mit seinen Akteuren einbringt und versprach, mit der Kommune und den politischen Vertretern im engen Austausch zu bleiben. #mackauftour

 Foto von links: Klaus Mack, Ricarda Becker, Steffen Bilger, Florian Kling